Der Runde Tisch hat schon einmal funktioniert, warum nicht auch auf Gemeindeebene.

Zitat:

Die Runden Tische waren ein Glücksfall für unsere Geschichte. Sie haben uns davor bewahrt, in Chaos zu versinken. 

Lothar de Maiziére Letzter Ministerpräsidenten der DDR

https://www.mdr.de/geschichte/runder-tisch-ddr-herbst-100.html

 

(Spricht hier die FWG uns aus der Seele, was sollten wir hier gestalterisch Machen ?)

 

FWG Ober-Mörlen - Sind Sie zufrieden mit der aktuellen politischen Situation? Wir nicht!

Unser Ärger und Unverständnis über die aktuelle politische Situation - das Aussitzen und Aufschieben mancher Probleme bzw. Anträge, das prinzipielle Gegeneinander aus Gründen der Parteipolitik, das fehlende Engagement vieler Gemeindevertreter*innen - steigt zunehmend.

Höchst motiviert, voller Tatendrang mit jungen und neuen Kandidierenden sowie überaus präsent (auch in den sozialen Medien) zeigten sich die beiden Parteien CDU und SPD noch vor der Kommunalwahl. Auch wir haben damals ein ambitioniertes Wahlprogramm und eine Kandidierendenliste aufgestellt, die ebenfalls einige - zwar in der Gemeinde bekannte - aber in der Politik neue Gesichter umfasste. Inhaltlich waren sich zudem alle Parteien und Wählergemeinschaften eigentlich nicht sehr fern.

Was hat sich personell getan?

Die Vielfalt unserer breitgefächert und facettenreich aufgestellten FWG-Fraktion, wie sie von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurde, ist erfolgreich. Jede*r bringt Anregungen und Expertise aus dem eigenen Umfeld mit ein und wir diskutieren durchaus. Zu den Sitzungen der Ausschüsse gehen neben unseren Ausschussmitgliedern auch weitere Fraktionsmitglieder, wir interessieren und engagieren uns ehrlich und zeitintensiv! Auch in der Gemeindevertretersitzung darf und soll bei uns jede*r reden.

Zum einen als Kolleginnen und Kollegen in der Gemeindevertretung zum anderen aber auch selbst als Wählerinnen und Wähler finden wir es aufrichtig schade, dass diese Vielfalt bei den Koalitionsparteien CDU und SPD offenbar nicht gelebt wird und die Stimmen für viele Gemeindevertreter*innen so verloren sind. Abgesehen von den Fraktionsvorsitzenden nebst Stellvertretenden gibt es so gut wie keine Wortbeiträge der übrigen Gemeindevertreter*innen. Auch in den Ausschusssitzungen werden teilweise die eigenen Mitglieder von den üblichen Rednern angeleitet und inhaltlich dominiert. Hier läuft wirklich etwas falsch! Gemeinschaftliches, engagiertes und beständiges Arbeiten sieht für uns anders aus.

Besonders betrüblich ist zudem, dass schon im ersten Jahr drei von der Koalition besetzte Posten, die bis dahin von bei den Wählerinnen und Wählern als auch bei der FWG geschätzten Personen geführt wurden, neu besetzt werden mussten.

Was hat sich inhaltlich getan?

Was uns von der FWG-Fraktion betrifft, verfolgen wir Schritt für Schritt die Ziele unseres Wahlprogramms und sind damit bisher sehr erfolgreich, auch wenn jeder Antrag scheinbar aus Prinzip von der GroKo eine Schleife durch einen Ausschuss nehmen muss. Von der Umsetzung der hochgesteckten Ziele und dem Aufbohren der „dicken Bretter“ durch die Koalitionsparteien ist nach wie vor nichts zu sehen oder wird auf die lange Bank geschoben. Wir bleiben gespannt!

Stichwort „Neue Halle“

Wir stehen nach wie vor zu und hinter dem Bau einer neuen Halle, in der zukünftig Sport und Kultur jeweils eine neue Heimat finden sollen. Wir haben hierzu immer wieder für eine interfraktionelle Zusammenarbeit, also mit allen Fraktionen an einem Tisch, geworben. Dazu fragen Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, oft bei uns nach. Und an dieser Stelle können wir nur erneut erklären: Daran, dass hier nichts passiert, ist nicht die Bürgermeisterin allein schuld, das Thema plus ein Antrag von uns aus dem Dezember liegt auch bei der Gemeindevertretung, genauer gesagt im von der SPD geführten Haupt- und Finanzausschuss, der wieder einmal seit Längerem nicht tagte. Fragen Sie gerne auch hier einmal nach, denn in diesem Zusammenhang möchte man, laut Aussage der SPD, nicht mehr mit uns zusammenarbeiten. Wir haben uns „mit unserem Oppositionsgehabe“ offenbar zu kritisch geäußert und waren zu ungeduldig. Was soll man dazu eigentlich noch sagen?!

Vielleicht geben sich ja alle nochmal einen Ruck, achten ihre „Regierungsaufgabe“, engagieren sich mit ihrem Mandat als Gemeindevertreter*in für die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler, nehmen auch ihre Opposition ernst und erkennen: „Demokratie lebt vom Diskurs“. So verstehen und leben wir Politik: bürgernah, unabhängig, sachbezogen!

Ihre FWG-Fraktion