Aktuelles
Ausbaukosten des Usatalradweg-Lückenschlusses zwischen Maiberg und Langenhain-Ziegenberg
28.10.26 –
Das Angebot sicherer Radwege ist ein wichtiges Anliegen unserer Fraktion. Insofern waren wir erfreut darüber, dass der Gemeindevorstand eine kostengünstige Lösung zur Verbesserung der Wegeverbindung anbot. Gleichwohl war uns die Problematik der Finanzierung bewusst. Gemeinden werden bekanntlich nur in den seltensten Fällen am Reißbrett entworfen und zügig realisiert. Sie wachsen über Jahrhunderte. Insofern passen sie nicht immer in standardisierte Finanzierungsverfahren. Der vorhandene Weg gehört unseres Erachtens dazu! Die angrenzenden Baugrundstücke sind von der Straße im Hafergarten erschlossen. Wir gehen davon aus, dass dafür ordnungsgemäß Erschließungsbeiträge erhoben wurden. Der Radweg unterhalb der Grundstücke wird zweifelsfrei auch von den Anliegern als zusätzliche – teilweise notwendige – Erschließung genutzt. Das mag durchaus ein geldwerter Vorteil sein, der der Gemeinde zu vergüten wäre, insbesondere, wenn sie für dessen Verbesserung öffentliche Gelder einsetzt, die allen Bürgern zugutekommen sollten. Für uns stellte sich die Frage nach dem Verhältnis Kosten zu Nutzen – zunächst unabhängig davon, woher das Geld kommt. Der Nutzen eines Ausbaus, der voll verkehrstauglich und damit erschließungsbeitragsfähig gewesen wäre, hat uns nicht überzeugt. Damit wäre auch ein wesentlich größerer Eingriff in die natürliche Landschaft erforderlich gewesen, als jetzt vorgesehen. Wir halten die jetzt vorgesehene Maßnahme für geeignet, die Radwegeverbindung für alle Bürger/innen komfortabler und sicherer zu machen. Insofern hat die Maßnahme einen Nutzen für die Allgemeinheit und der Einsatz öffentlicher Mittel scheint uns gerechtfertigt, bei einem angemessenen Kosten-/Nutzenverhältnis. Ein Vergleich mit der von den Bürger/innen aus Langenhain-Ziegenberg erwähnten Maßnahme ist uns nicht möglich. Wir müssen davon ausgehen, dass die Beitragserhebung rechtmäßig war. Dem Ergebnis einer Prüfung der beschlossenen Maßnahme durch die Kommunalaufsicht stehen wir offen gegenüber. Ggf. werden wir die Maßnahme und ihre Finanzierung noch einmal überdenken.
Die Grünen Fraktion
info@gruene-ober-moerlen.de
Mitglied werden bei den Grünen
Die Grünen sind viertgrößte Partei in Deutschland und haben in den vergangenen Jahren ein starkes Wachstum verzeichnet, aber auch Verluste hinnehmen müssen. Die Gründe dafür sind vielfältig: Die Partei steht für progressive Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Frieden. Sie ist zudem offen und bunt und bietet ein breites Spektrum an Möglichkeiten, sich zu engagieren.
Warum Mitglied werden?
Es gibt viele gute Gründe, Mitglied der Grünen zu werden. Hier einige davon:
- Sie können mitgestalten: Die Grünen sind eine basisdemokratische Partei. Das bedeutet, dass die Mitglieder einen großen Einfluss auf die politische Ausrichtung der Partei haben. Sie können an Parteitagen mitbestimmen, welche Positionen die Grünen vertreten und wie sie sich in der Öffentlichkeit präsentieren.
- Sie können etwas bewegen: Die Grünen sind in vielen Regierungen beteiligt und haben damit die Möglichkeit, politische Ziele umzusetzen. Als Mitglied können Sie dazu beitragen, dass die Grünen ihre Ziele erreichen.
- Sie können neue Leute kennenlernen: Die Grünen sind eine vielfältige Partei mit Mitgliedern aus allen Lebensbereichen. Als Mitglied können Sie neue Leute kennenlernen und sich mit ihnen über aktuelle politische Themen austauschen.
Wie kann man Mitglied werden?
Um Mitglied der Grünen zu werden, müssen Sie 16 Jahre alt sein und einen Aufnahmeantrag stellen. Den Antrag können Sie online stellen oder herunterladen.
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Aktion Mitgliederwerbung
Die Grünen führen derzeit eine Aktion zur Mitgliederwerbung durch. In diesem Rahmen bieten sie verschiedene Möglichkeiten, sich über die Partei zu informieren und Mitglied zu werden. Dazu gehören unter anderem:
- Online-Informationsveranstaltungen: Die Grünen bieten regelmäßig Online-Informationsveranstaltungen an, in denen sie sich und ihre Ziele vorstellen.
- Vor-Ort-Termine: Die Grünen führen in ganz Deutschland Vor-Ort-Termine durch, bei denen Sie sich mit Mitgliedern der Partei austauschen können.
- Mitgliederwerbe-Apps: Die Grünen haben mehrere Mitgliederwerbe-Apps entwickelt, mit denen Sie sich bequem von zu Hause aus über die Partei informieren und Mitglied werden können.
Fazit
Die Grünen sind eine attraktive Partei für Menschen, die sich für progressive Themen engagieren wollen. Wenn Sie sich für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Frieden einsetzen möchten, sollten Sie sich die Grünen einmal näher ansehen.
TB
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